NEWSLETTER 7/10

FAZ, 13.11.2010

Auswärtiges Amt - Staatsministerin Pieper: Im nächsten Jahr acht Millionen zusätzlich für die Spracharbeit des Goethe-Instituts 15.11.10 15:11 Staatsministerin Pieper: Im nächsten Jahr acht Millionen zusätzlich für die Spracharbeit des Goethe-Instituts 12.11.2010 Staatsministerin Cornelia Pieper begrüßt ausdrücklich die Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik vom 11.11.2010. Demnach sieht der Haushaltsausschuss im Budget 2011 einen neuen Titel in Höhe von 8 Millionen Euro für die Förderung der Deutschen Sprache im Ausland durch das Goethe-Institut vor. Staatsministerin Pieper: Damit betonen wir erneut, dass bei der Bildung nicht gespart werden darf. Weiter wurde der Ansatz für die Auslandsschulen um 2 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus ist es gelungen, Kürzungen bei der Auslandskulturarbeit der Kirchen zu vermeiden. Das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt wird erstmalig in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen. Insgesamt sollen im Haushalt des Auswärtigen Amts 714 Millionen Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zur Verfügung stehen. 2010 betrug der Ansatz 723 Millionen Euro. Damit bleibt das Volumen in diesen Politikfeldern annähernd konstant, während das Auswärtige Amt insgesamt 2,8% in seinem Etat spart. Dieser Entwurf ist ein starkes Zeichen, dass wir auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung Bildung und Kultur Priorität einräumen, so Staatsministerin Pieper. Kultur und interkultureller Dialog 1995-2010 Auswärtiges Amt http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/infoservice/presse/meldungen/2010/101112-goethe.html Seite 1 von 1

NR. 1568/2010 12. November 2010 AG Haushalt AG Außenpolitik SPD erzielt Verbesserungen im Haushalt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 11. 11. 2010 erklären der zuständige Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Brandner und die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt: Während der Haushaltsdebatte hat sich die SPD massiv für das Goethe-Institut und die Aufhebung der Kürzung bei der Auslandsarbeit der Kirchen stark gemacht. Der Einsatz hat sich gelohnt. Zwar werden noch immer beim Betrieb und den operativen Mitteln des Goethe-Instituts zehn Millionen gekürzt. Jedoch werden dem Institut nun acht Millionen Euro für die Förderung der deutschen Sprache im Ausland zur Verfügung gestellt. Die Kirchen werden für ihre kulturelle Arbeit nach der Bereinigungssitzung der Haushälter in 2011 wieder genauso viele Mittel zur Verfügung haben wie in 2010. Es ist jedoch abzulehnen, dass diese nun doch eingestellten Mittel aus den Maßnahmen der regionalen Zusammenarbeit gegenfinanziert werden. Mit diesen Maßnahmen werden Regionalkooperationen in Asien, im Westlichen Balkan, aber auch in Nordafrika gefördert. Die Regionale Zusammenarbeit leistet somit einen aktiven Beitrag zur Stabilisierung von Regionen, Förderung von Wohlstand in bedürftigen Staaten und zur Krisenprävention. Neben den Erfolgen gibt es leider auch schlechte Nachrichten. Noch immer werden die 50 Millionen Euro, die in diesem Jahr im Auswärtigen Amt zusätzlich für Bildung und Forschung eingestellt werden sollten, zum Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremdet. Die Situation der Deutschen Auslandsschulen wurde nicht nachhaltig verbessert. Für den HERAUSGEBER THOMAS OPPERMANN MdB REDAKTION HANNES SCHWARZ TELEFON (030) 227-522 82 / (030) 227-511 18 TELEFAX (030) 227-568 69 E-MAIL PRESSE@SPDFRAKTION.DE TEXT KANN AUS DEM INTERNET UNTER WWW.SPDFRAKTION.DE ABGERUFEN WERDEN.

PRESSEMITTEILUNG 12.11.2010 2 Betrieb der Künstlerakademie Tarabya werden nicht ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt. Die Diskussion darüber ist mit der Verabschiedung des Haushaltes nicht abgeschlossen, zumal der Auswärtige Ausschuss am 6. Oktober 2010 fraktionsübergreifend beschloss, dass die Künstlerakademie eingerichtet werden soll. Zuvor hatte das Auswärtige Amt Anfang September eigenmächtig ein neues Nutzungskonzept für das Gelände Tarabya in Istanbul vorgelegt. Wer - wie Staatsministerin Pieper in Istanbul - davon ausgeht, dass im Herbst 2011 die ersten Künstlerinnen und Künstler an dem Stipendienprogramm der Künstlerakademie Tarabya teilnehmen, muss dafür sorgen, dass die notwendigen Betriebsmittel da sind. www.spdfraktion.de